US-Blockade gegen Cuba mit UN-Hilfe stoppen
[via Neue Rheinische Zeitung]
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Berlin (NRhZ/NC, 24.10.) Am Dienstag, 25. Oktober, wird es in der UN-Generalversammlung zu einer bemerkenswerten Abstimmung kommen. Zum 20. Mal in jährlicher Folge wird Cuba eine Resolution mit dem Titel "Notwendigkeit der Beendigung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade initiiert durch die Vereinigten Staaten von Amerika gegen Cuba" präsentieren.
Berlin (NRhZ/NC, 24.10.) Am Dienstag, 25. Oktober, wird es in der UN-Generalversammlung zu einer bemerkenswerten Abstimmung kommen. Zum 20. Mal in jährlicher Folge wird Cuba eine Resolution mit dem Titel "Notwendigkeit der Beendigung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade initiiert durch die Vereinigten Staaten von Amerika gegen Cuba" präsentieren.
Damit soll die Weltgemeinschaft die USA auffordern, ihre seit über 50 Jahren praktizierte Blockade gegen Cuba zu beenden. In dem zugrunde liegenden Bericht sind die vielfältigen Negativeffekte aufgeführt und kalkuliert, die dadurch auf Cuba lasten. Der finanzielle Schaden wird auf 104 Mrd. US$ beziffert (unter Berücksichtigung des Kursverfalls des Dollars beträgt er gar 975 Mrd. US$).
In der Resolution Cubas heißt es an zentraler Stelle: "Die Blockade verletzt das Völkerrecht, widerspricht den Absichten und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen und stellt einen Verstoß gegen das Recht auf Frieden, auf die Entwicklung und auf die Sicherheit eines souveränen Staates dar.
Ihrer Natur und ihren Zielen gemäß ist sie ein unilateraler Angriff und eine permanente Bedrohung der Stabilität eines Landes. Die Blockade stellt einen flagranten, massiven und systematischen Verstoß gegen die Menschenrechte eines ganzen Volkes dar. Sie verstößt ebenfalls gegen die verfassungsmäßigen Rechte des US-amerikanischen Volkes, denn sie verletzt seine Freiheit, nach Cuba zu reisen.
Außerdem verstößt sie aufgrund ihres exterritorialen Charakters gegen die souveränen Rechte vieler anderer Staaten." Der Bericht liegt der UN seit Juli vor und enthält zahlreiche Fallbeispiele, welche US-Aktivitäten die Schäden in Cuba verursachen. Dazu gehören auch Effekte, die Drittstaaten betreffen, z.B. horrende Strafzahlungen an die USA, wenn Finanztransfers mit Cuba erfolgen, oder wenn das dem eBay-Konzern zugehörige PayPal keine Onlinezahlungen für cubanische Produkte vornimmt bzw. solche Unternehmen die cubanischen Produkte aus seinem Sortiment nehmen muss.
Das NETZWERK CUBA e.V., eine Vereinigung von mehr als 40 Cuba-Solidaritätsgruppen in Deutschland, fordert die Bundesregierung und die anderen EU-Staaten auf, diese cubanische Resolution nicht nur zu unterstützen, sondern auf deren Umsetzung vor allem durch die US-Regierung zu drängen.
Posted via email from Daten zum Denken, Nachdenken und Mitdenken
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