Montag, 28. Februar 2011

Neuausrichtung der Instrumente [via LAG Arbeit in Hessen e.V.]

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Neuausrichtung der Instrumente

Die "Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" ist offenbar eine Sysiphus-Aufgabe - jede Regierung fasst sie an. "Nie wieder...bis zum nächsten mal..." (U. Meinecke).

Auf dieser Seite dokumentieren wir aktuelle Beiträge zur Instrumentenreform 2011.

Die Ergebnisse der Neuausrichtungsdebatte von 2008 / 2009 finden Sie weiter unten.

Dokumente ab 2011

25.01.2011: Der Dt. Landkreistag informiert seine Mitglieder in Sachen Instrumentenreform und verbreitet ein Positionspapier "Wirksame Instrumente...".

24.01.2011: Gemeinsame Position zur Instrumentenreform: Eine wichtige Stellungnahme der BAG Freie Wohlfahrtspflege , IDA, EFAS und BAG Arbeit, insbesondere zur Rolle und den Spielräumen öffentlich geförderter Beschäftigung

17.01.2011: Evaluation der Instrumente in Vorbereitung der Instrumentenreform:
IAB an BMAS: "Sachstandsbericht der Evaluation der Instrumente" und Chartshow des IAB in gleicher Sache vom 17.01.2011.

Danach Ratlosigkeit in Berlin (FAZ): Kein Instrument ist ganz gut und ganz schlecht - noch nicht einmal die vielgeschmähten Arbeitsgelegenheiten ("wirkungslos"), die relativ gut wegkommen... 

Januar 2011: BA-Vorstand Alt kündigt an: Reduzierung bei AGH, Aufbau Aktivierungszentren und Ausbau eines Sozialen Arbeitsmarkts. 
BA-Vorstand Weise denkt nach: Wohin mit 500.000 Dauerkunden des SGB II? 

Dezember 2010: Positionspapier zur Instrumentenreform (Autorengemeinschaft aus hess. Optionskommunen)

September 2010: Strategietreffen BMAS / BA: Position der BA zur Instrumentenreform (24.08.2010, ohne Verfasser)

Neuausrichtung - Ergebnisse bis 2009

14.07. - 18.07.2009:
a) Die neue Arbeitshilfe Arbeitsgelegenheiten Stand Juli 2009 mitsamt Geschäftsanweisung Nr. 21 der BA
b) Arbeitshilfe zur Anwendung des § 16f SGB II - Freie Förderung
c) Arbeitshilfe zur Anwendung des § 45 SGB III
d) Arbeitshilfe zur Anwendung des § 46 SGB III - Maßnahmen bei Trägern
e) Arbeitshilfe zur Anwendung des § 46 SGB III - Maßnahmen bei Arbeitgebern
f) BA-Geschäftsanweisung Nr. 19 zu den Arbeitshilfen b) bis e)


Interpretationshilfe / Vergleich alt - neu zur Arbeitshilfe AGH 
aus der Hand von Hilde Simon, LAG Arbeit in Hessen (18.07.2009)

Gemeinsame Erklärung von BMAS und Arbeitsministerien der Länder zur Nutzung der neuen Instrumente im SGB II /  III (Juni 2009)

Die Neuausrichtung ist beschlossen - hier aus der Feder der BA-Zentrale ein Überblick über wesentliche Änderungen mit Wirkung ab 01.08.2009, soweit Berufsvorbereitung und -ausbildung betroffen sind (ohne Datum, ca. 05-2009)

Die Neuausrichtung ist beschlossen - hier aus der Feder der BA-Regionaldirektion Hessen ein Überblick über wesentliche Änderungen
(Folienvortrag, 17.02.2009)

Die Neuausrichtung ist beschlossen - hier aus der Feder der BA-Hauptstadtvertretung ein Überblick über die wesentlichen Änderungen und eine synoptische Darstellung der alten und der neuen Rechtslage im SGB II / III sowie das Gesetz selbst (09.12.2008)

Wortprotokoll der Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Gesetzentwurf Neuausrichtung (24.11.2008).

Empfehlungen der Ausschüsse des Bundesrats zur Neuausrichtung der Instrumente vom 18.11.2008 - 30 Seiten mit Kritik und Änderungsbedarfen.

In den Ausschüssen des Bundesrats wird kritisch zum Gesetzentwurf Neuausrichtung diskutiert (November 2008)

Der Deutsche Verein nimmt Stellung zur Neuausrichtung der Instrumente (19.11.2008)

Minister Olaf Scholz spricht im Bundestag zur Lage am Arbeitsmarkt und zur Neuausrichtung der Instrumente (13.11.2008).

Prof. Dr. Stefan Sell (FH Koblenz) hat im Auftrag der LAG Arbeit in Hessen eine Expertise erarbeitet, die den Mitgliedern des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales übermittelt wird. Unter dem Titel "Die schiefe Ebene der Standardisierung und Zentralsierung - Argumente gegen eine Systemwechsel im SGB II durch den Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente..." bietet die Expertise eine strukturierte Zusammenschau der (auch von zahlreichen Verbänden) vorgetragenen Kritikpunkte am aktuellen Gesetzentwurf. (12.11.2008)

Der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit nimmt kritisch Stellung zum Gestzentwurf zur Neuausrichtung (31.10.2008)

Die bag arbeit veröffentlicht eine ablehnende Stellungnahme zum Neuausrichtungs-Gesetzentwurf und entwirft darin eine Vision eines anderen Instrumentenkastens und einer anderen Steuerungsphilosophie (30.10.2008).

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt kritisch Stellung zum Gestzentwurf zur Neuausrichtung (27.10.2008)

Die Liga der Wohlfahrtsverbände Hessen schreibt an die Abgeordneten im Bundestag und fordert dazu auf, den Gesetzentwurf zur Neuausrichtung abzulehnen (23.10.2008).

Die BA veröffentlicht eine vollständige Synopse von SGB II/III-alt und dem aktuellen Gesetzentwurf zur Neuausrichtung (14.10.2008).

Die BA veröffentlicht eine PPT-Präsentation mit Kernargumenten zur Neuausrichtung. Dabei gibt es eine vollständig zutreffende Zustandsbeschreibung (Seite 2), aber falsche Konsequenzen... (Oktober 2008)

K. Schiewerling, Vorstandsmitglied der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag nimmt kritisch Stellung zur Instrumentenreform und plädiert für flexible Förderansätze (Oktober 2008).

BMAS legt Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der Instrumente vor (07.10.2008) und begleitet ihn mit Materialien zur Information.

Diakonisches Werk der EKD veröffentlicht am 30.09.2008 ein Positionspapier zur Neuausrichtung und schliesst sich der kritischen Haltung der übrigen Wohlfahrts- und Fachverbände an. Neuer Aspekt: Entrechtung der Hilfeempfänger im SGB II durch den
neuen § 39 des Gesetzentwurfs - aufschiebende Wirkung von Rechtsmitteln aufgehoben.

Neuausrichtung ist nicht Wirkungsverbesserung, sondern primär Steuerungsbedürfnissen und Machtinteressen verpflichtet - diese Position vertritt J. Schomburg (LAG Arbeit Hessen) in seiner Einführungsrede zur LAG-Fachtagung vom 23.09.2008

Neuausrichtung nun doch im Kabinett - mit undatiertem Schreiben aus Anfang September 2008 bringt das BMAS den noch einmal überarbeiteten Referentenentwurf mit Stand vom 03.09.2008 zur Neuausrichtung der Instrumente in die Kabinettssitzung des 09.09.2008 ein.
Info 10.09.08: Vorlage wurde auf Kabinettssitzung vom 24.09.08 vertagt.

bag arbeit (T.A. Smith), Synopse der Referentenentwürfe zur Neuausrichtung (in Auszügen; Stand 09.07.08): V1 vom 26.05.08 mit V2 vom 25.06.08. "Freie Förderung" lebt auf - allerdings mit 2% EGT-Volumen. 

Brief des Caritas-Generalsekretärs Cremer an Bundestagsabgeordnete: Zentrale Forderungen in Sachen Neuausrichtung (07.07.2008)

Stellungnahme Die Linke  zum Referentenentwurf vom Juli 2008

Stellungnahme des Paritätischen Hessen zum Referentenentwurf vom 26.06.2008

Stellungnahme der bag arbeit zum Referentenentwurf vom 16.06.2008

Stellungnahme des Deutschen Caritasverbands zum Referentenentwurf vom 13.06.2008

Stellungnahme des Diakonie Bundesverbands zum Referentenentwurf vom 13.06.2008

Stellungnahme des Deutschen Vereins... zum Referentenentwurf vom 13.06.2008

Stellungnahme des Kooperationsverbunds Jugendsozialarbeit
zum Referentenentwurf vom 13.06.2008

Stellungnahme des DGB  zum Referentenentwurf vom 13.06.2008

Brief des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, V. Kauder in Sachen Neuausrichtung vom 12.06.2008 (Themen: Einsparpotentiale, Hauptschulabschluss, Flexibilität vor Ort)

Deutscher Verein, Synopse in Sachen "Referentenentwurf Neuasrichtung..." aus Juni 2008

BMAS, Schreiben vom 02.06.08 an verschiedene Verbände mit Aufforderung zur Stellungnahme zum Neuausrichtung-Referentenentwurf

BA, Bericht der Internen Revision zur Ordnungsmässigkeit der Eingliederungsleistungen im 2. Hj. 2007, Mai 2008

BMAS, Referentenentwurf für ein "Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen  Instrumente" vom 26.05.2008 

Bundesrechnungshof, Auszüge aus dem Bericht des BRH in Sachen Anwendung des § 16(2) und § 16 (3) - Arbeitsgelegenheiten vom 29.04.2008.

BDAKritische Stellungnahme zum Eckpunktepapier des BMAS in Sachen "Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" aus April 2008

BMAS, Entwurf für "Eckpunkte für ein Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen  Instrumente" vom 09.04.2008
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 Download des Eckpunktepapiers... 
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