Matecki: Früchte des Wachstums gerecht verteilen
(dgb.de)
Anlässlich des heute vorgestellten Jahreswirtschaftsberichts sagte
DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Mittwoch in Berlin:
"Die Deutsche Wirtschaft konnte sich nach dem Absturz in 2009 in 2010 erfreulicherweise schneller und kräftiger erholen als andere Staaten.
Für 2011 erwartet die Bundesregierung aber ein moderateres Wachstum mit Eintrübungen besonders zum Ende des Jahres 2011. Das ist alles Andere als beruhigend.
Zudem hat das starke Wachstum bisher die Leiharbeit und damit das Lohndumping florieren lassen. Dadurch entsteht nicht Wohlstand für alle, sondern nur für wenige.
Wachstum macht aber nur dann Sinn, wenn es mit neuen regulären Arbeitsplätzen einhergeht und wenn die dadurch sprudelnden Steuereinnahmen nicht wieder für Steuersenkungen eingesetzt, sondern für öffentliche Investitionen verwendet werden.
Die Früchte des Wachstums müssen gerecht verteilt und Wohlstand sowie soziale Sicherheit gefördert werden.
Das Wachstum wurde - wie in der Vorkrisenzeit - vor allem von den boomenden Exporten getragen. Steigende Exporte befeuern Importe von Rohstoffen und Halbfabrikaten, aber auch die Investitionen der Unternehmen in Maschinen, Fahrzeuge und andere Ausrüstungsgüter sowie steigende Bauausgaben. Der Staatskonsum legte auch wegen der Ausgaben aus den Konjunkturpaketen um 2,2 Prozent zu. Sie laufen aber aus, so dass 2011 diese öffentlichen Konjunkturimpulse auch wegen der fiskalischen Folgen der Schuldenbremse wesentlich schwächer sein werden als 2010.
Mit der Krise in der Eurozone und den Kürzungsprogrammen in den betroffenen Ländern drohen negative Folgen für das Wachstum.
Deutschland braucht nach wie vor ein zweites Standbein im Inland.
Dafür muss die Bundesregierung endlich die lohn- und sozialpolitische Schieflage beenden und die überfälligen flächendeckenden Mindestlöhne sowie das Prinzip ,gleicher Lohn für gleiche Arbeit' einführen.
Das würde den rund sieben Millionen Niedriglöhnern ermöglichen, in Würde von ihrem Lohn zu leben und mit ihrem Konsum die binnenwirtschaftlichen Wachstumskräfte zu stärken.
So könnten außenwirtschaftliche Verwerfungen besser aufgefangen werden."
Deutscher Gewerkschaftsbund
PM 007
19.01.2011 www.dgb.de
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