Mittwoch, 19. Januar 2011

Linke lässt eigenen Hartz-IV-Satz errechnen [Nachdenkseiten]


Linke lässt eigenen Hartz-IV-Satz errechnen

(Nachdenkseiten)



Das Statistische Bundesamt hat im Auftrag der Linken errechnet, wie hoch die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes wirklich ausfallen müsste, damit sie verfassungsgemäß sei.
Die Zahlen unterscheiden sich erheblich von denen der Bundesregierung.
Für eine verfassungsgemäße Hartz-IV-Neuregelung ist nach Auffassung der Linksfraktion eine Erhöhung des Regelsatzes um mindestens 33 Euro erforderlich.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Bundestag, Dagmar Enkelmann, verwies am Dienstag in Berlin auf eine entsprechende Berechnung des Statistischen Bundesamtes, die von ihrer Fraktion in Auftrag gegeben worden sei.

Die Wiesbadener Behörde errechnete demnach einen Regelsatz von 392 Euro, wenn die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigt würde, die sogenannten verdeckt Armen aus der Bezugsgruppe herauszurechnen.
Dabei geht es um Haushalte, deren Einkommen unterhalb der Hartz-IV-Leistungen einschließlich Unterkunftskosten liegt, die aber dennoch nicht über die Mindestsicherung aufstocken.
Quelle:
Frankfurter Rundschau  http://www.fr-online.de/politik/linke-laesst-eigenen-hartz-iv-satz-errechnen/-/1472596/5925736/-/index.html

Anmerkung WL: Selbstverständlich konnten die Statistiker nur die von der Bundesregierung herausgerechneten "verdeckt Armen" wieder hineinrechnen. Das sagt noch wenig über die sonstigen Berechnungen für die Regelsätze.

 


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