SPD räumt Mitverantwortung für soziale Schieflage ein
(Nachdenkseiten)
Für die soziale Schieflage mitverantwortlich zu sein, sei "vielleicht der schwerste Vorwurf, den man Sozialdemokraten machen kann oder den wir uns selbst machen müssen", sagte Gabriel im Interview des ARD-Wirtschaftsmagazins "Plusminus". Zugleich mahnte er einen höheren Spitzensteuersatz an: "Wenn jetzt das Land in Schwierigkeiten kommt, dann müssen auch diejenigen, die durch eigene Leistung, aber auch durch das Land selber reich und wohlhabend geworden sind, bereit sein, einen höheren Spitzensteuersatz zahlen", sagte er. Die rot-grüne Regierung hatte parallel zu den Hartz-Gesetzen den Spitzensteuersatz der Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent gesenkt. Die Leiharbeit, die die rot-grüne Bundesregierung seinerzeit erheblich gefördert hatte, bezeichnete der SPD-Chef als "Scheunentor zur Zerstörung von Voll-Arbeitsplätzen". Dadurch sei ein "gigantischer Niedriglohnsektor" entwickelt worden. "Dem müssen wir dringend einen Riegel vorschieben." Quelle: Handelsblatt http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sigmar-gabriel-spd-raeumt-mitverantwortung-fuer-soziale-schieflage-ein;2617440
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