Der Afghanistan-Konflikt - Bewährungsprobe für die Sicherheitspolitik von Barack Obama [idw]

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Informationsdienst Wissenschaft - idw - Pressemitteilung
GIGA German Institute of Global and Area Studies, Peter Peetz,
23.07.2010 10:45

Der Afghanistan-Konflikt – Bewährungsprobe für die Sicherheitspolitik
von Barack Obama

GIGA Focus Global (6/2010)
von Melanie Hanif

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In den USA läuft der Wahlkampf für die Zwischenwahlen im November 2010
an. Der Afghanistan-Konflikt wird hierbei als eines der wenigen
außenpolitischen Themen eine zentrale Rolle spielen. Die Demokraten in
den USA hoffen, dass sich die Kabuler Afghanistan-Konferenz am 20. und
21. Juli 2010 positiv auf ihre Chancen im Wahlkampf auswirken wird.

Analyse

Die aktionistischen Jahre der Präsidentschaft von G. W. Bush waren von
außenpolitischen Alleingängen, Missionen zur weltweiten Durchsetzung
von Demokratie und militärischer Gewalt geprägt. Barack Obama tritt
auf internationalem Parkett zurückhaltender auf und versucht, die
amerikanischen Verpflichtungen zu reduzieren. Dabei steht der
Afghanistan-Konflikt im Mittelpunkt. Am zügigen und reibungslosen
Abzug der amerikanischen Truppen
wird der außenpolitische Erfolg der Präsidentschaft von Obama gemessen
werden.

- Barack Obama verzichtet auf die weltweit gefürchteten politischen
und militärischen Alleingänge seines Vorgängers. Ein reduziertes
amerikanisches Engagement sowie eine Politik der gerechteren
Lastenverteilung innerhalb des transatlantischen Bündnisses führen
jedoch unweigerlich zu neuen Konflikten.

- Für die außenpolitische Bilanz von Obama ist die Entwicklung in
Afghanistan außerordentlich wichtig, gerade weil symbolträchtige
Projekte wie die Schließung des Gefangenenlagers auf Guantánamo und
die Öffnung gegenüber Iran nur schleppend umgesetzt werden.

- Die Obama-Administration konzentrierte sich seit ihrem Amtsantritt
auf Anpassungen der Afghanistan-Strategie, die bis zu den
Zwischenwahlen 2010 erste Erfolge bringen sollen. Dabei setzt sie auf
eine Truppenaufstockung und einen Wechsel zu einer Counterinsurgency-
Strategie (COIN). Beide Elemente bergen Risiken und haben sich (noch)
nicht bewährt.

- Von Obamas Plan, die amerikanische Afghanistan-Strategie in ein
umfassendes politisches Konzept für die gesamte Region einzubetten,
ist wenig geblieben. Regierungslager und Aufständische in Afghanistan
und den Nachbarregionen richten sich auf die Situation nach dem
angekündigten Truppenabzug 2011 ein. Afghanistans Präsident Hamid
Karzai stellte auf der Kabul-Konferenz im Juli 2010 in Aussicht, dass
afghanische Kräfte bis zum Jahr 2014 die Hauptverantwortung für die
Sicherheit in ihrem Land übernehmen könnten.

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