Sonntag, 23. Mai 2010

-->> Was die FDP an der sozialen Front in Deutschland treibt, ist lupenreiner Kanibalismus <<--


Gedanken zur Zeit 1695 04-03-10:

http://www.jjahnke.net/gedanken56.html#1695

Was die FDP an der sozialen Front in Deutschland treibt,

ist lupenreiner Kanibalismus


"Dog eats dog" sagen die Amerikaner. Das heißt wörtlich: "Hund frißt Hund" und beschreibt den rücksichtlosen Konkurrenzkampf, in dem die Menschen nur für sich selbst kämpfen und andere Menschen verletzen. In Deutschland ist das offensichtlich die Welt der FDP geworden. Nach Westerwelle meldet sich nun auch Bundeswirtschaftsminster Brüderle, von dem man noch nicht viel Konstruktives vernommen hat und der damit seinem Vorvorgänger, dem braven Müllermeister Michael Glos, sehr ähnlich ist, oder neuerdings dem Bundespräsidenten, seit er in der Versenkung verschwunden ist. Heute meldet sich also Brüderle mit folgender auszugsweise wiedergegebenen Presseerklärung unter der Überschrift "Zur Diskussion über die Finanzierung des Sozialstaats":

"Wer Hilfe bekommt, bleibt in der Pflicht, soweit wie möglich eigene Beiträge für seinen Lebensunterhalt zu leisten. Das sorgt zugleich dafür, dass diejenigen, die diese Sozialleistungen finanzieren, nicht überfordert werden. Es gibt zunehmend Anzeichen dafür, dass diese für unseren Sozialstaat lebenswichtige Balance verloren geht. Die Zahl der Menschen, die von staatlichen Sozialleistungen abhängig sind, wächst seit Jahren. Nur noch eine Minderheit in der Bevölkerung gibt die eigene Erwerbstätigkeit als die wichtigste Unterhaltsquelle an. Doch ein reines Draufsatteln bei den Sozialtransfers dürfte nur wenig helfen, tatsächliche Armut zu überwinden. Höhere finanzielle Transfers zu gewähren fällt zwar politisch leichter. Dies ist aber auf Dauer keine Lösung des Problems, weil es nicht an den Ursachen ansetzt. Es besteht vielmehr die Gefahr, die Leistungsbereitschaft weiter zu untergraben."

Wozu ist eigentlich ein Bundeswirtschaftsminister da, wenn ihm das Basiswissen auf sozialem Gebiet offensichtlich fehlt? Hier ein wenig Nachhilfe:

1. Wenn die Zahl der Menschen, die von staatlichen Sozialleistungen abhängig sind, seit Jahren wächst und nur noch eine Minderheit von der eigenen Erwerbstätigkeit leben kann, so liegt das am Fehlen der von der FDP verhinderten Mindestlöhne und an dem von der FDP geförderten krebsartig ausufernden Niedrigstlohnsektor, bei dem Menschen zusätzlich zum Lohn für ihr Überleben staatliche Stütze brauchen. Das sollte auch ein Bundeswirtschaftsminister verstehen können.

2. Im internationalen Vergleich ist die soziale Absicherung in Deutschland besonders schlecht. Die deutschen Sozialausgaben hatten seit dem Jahr 2000 die geringste Steigerungsrate von nur 0,1 % pro Jahr siehe hier . Seit 2003 bis zu den aktuellsten Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für 2007 waren die Sozialleistungen rückläufig, vor allem wegen der gravierenden Einschnitte durch Hartz-IV siehe hier.

3. Daß bei den Hartz-IV-Empfängern in der Regel Leistungsbereitschaft besteht, hat gerade wieder das bundeseigene Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in einem Forschungsbericht dargelegt.

 

Posted via email from 01159 Dresden Löbtau-Süd und Umgebung

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